Augsburg (epd). Die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einsetzen. Zu einer entsprechenden Vereinbarung im Koalitionsvertrag sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag): "Das Staatsziel soll mehr als ein Symbol sein." Es soll die Verpflichtung deutlich machen, "dass Kultur systemrelevant ist, dass sie ein Grundnahrungsmittel des Menschen ist", sagte die Augsburger Politikerin.
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP vereinbart: "Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein." Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag erforderlich.
