Essen, Nürnberg (epd). Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. Das Kurzarbeitergeld habe Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und durch die Krise geführt, sagte Scheele den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Online Montag, Print Dienstag). Aber es handele sich aber um ein kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde. "Wir gehen jetzt aber ins dritte Pandemiejahr und stoßen an Grenzen." Noch eine Million Vorgänge müssten abschließend geprüft werden. "Das wird noch bis Ende 2023 dauern."
Scheele machte zudem mit Blick auf die Finanzierung des Kurzarbeitergelds auf eine Finanzierungslücke aufmerksam. Eine Verlängerung der Sonderregeln hänge von der Dauer und den bereitgestellten Mitteln aus dem Bundeshaushalt ab. "Unsere Kasse ist leer, unsere Rücklage ist aufgebraucht. Aus Beitragsmitteln kann man es nicht mehr bezahlen", sagte Scheele. Die Funke Zeitungen bezifferten die Finanzlücke in der Kasse der Arbeitsagentur auf 1,3 Milliarden Euro.
Nach der Pandemie müsse man daher darüber nachdenken, ob es unkompliziertere Hilfen gebe, die Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit entlaste, regte Scheele an. Dass im Zuge einer Reform ausgeschlossen werden könne, dass Unternehmen Kurzarbeit in Anspruch nehmen, obwohl sie hohe Gewinne erzielen, glaubt der Bundesarbeitsagenturchef aber nicht. "Ich verstehe die Empörung, die die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bei gleichzeitig hohen Gewinnen auslöst", sagte er. Aber er bezweifle, dass sich das Kurzarbeitergeld in dieser Hinsicht reformieren lasse. "Dann müssten wir Wirtschaftsprüfer beschäftigen. Die Sachbearbeiter der Arbeitsagenturen werden das nicht leisten können."
