Völkerrecht

47 Jahre Krieg gegen das eigene Volk: Markus Springer kommentiert die Heuchelei jener, die das iranische Mullah-Regime verteidigen, während sie dessen Massaker an der eigenen Bevölkerung ignorieren. Warum der aktuelle Konflikt trotz aller Gefahren notwendig sein könnte.

Eine neue repräsentative Studie offenbart, wie die Bevölkerung über zwei Jahre nach dem 7. Oktober auf Israel, Gaza und Deutschlands Rolle blickt – mit Ergebnissen, die politische Gewissheiten teilweise in Frage stellen.

Vor 80 Jahren begannen in Nürnberg die Hauptkriegsverbrecherprozesse gegen führende NS-Täter – ein Wendepunkt für das moderne Völkerstrafrecht. Während das Memorium an die Prinzipien erinnert, sieht die Fachwelt das Völkerrecht heute in einer ernsten Bewährungsprobe.

Die islamische Theologin Hamideh Mohagheghi hat den Krieg zwischen Israel und dem Iran mit großer Sorge verfolgt – auch, weil ihre Familie in Teheran lebt. Im Interview spricht sie über Ängste, Hoffnungen und die Verantwortung der Politik.

Die Orte und die Folgen des Hasses: Nahezu gleichzeitig haben der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Tech-Milliardär und "X" (Twitter)-Besitzer Elon Musk Israel besucht. Beide waren auch in Dörfern in der Nähe des Gazastreifens, in denen palästinensische Terroristen am 7. Oktober den tödlichsten Judenpogrom seit dem Holocaust verübten. Ein Kommentar von Markus Springer

Der UN-Sozialpakt ist eines der ältesten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Deutschland ist seit 1973 Mitglied. Etwa alle fünf Jahre überprüft ein Ausschuss die Umsetzung des Sozialpakts in den Vertragsstaaten. Am Montag 24. September 2018 steht in Genf der 6. Staatenbericht der Bundesregierung auf dem Prüfstand. 12 Nicht-Regierungsorganisationen haben Parallelberichte dazu eingereicht. Auszüge aus den Texten mit Fokus auf der Frage: Was ist ein angemessener Lebensstandard?